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AGB für Webhosting «Eisu-Line»

Gültig ab 01. September 2017

I. Angebote und Geltungsbereich der AGB

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Provider-Dienstleistungen von Eisu-Line, einem Unternehmen der Eisu TV GmbH.
  2. Kunden, die einen Provider-Dienst von Eisu-Line in Anspruch nehmen, anerkennen damit diese AGB, sofern sie nicht ausdrücklich mitteilen, dass sie andere Regelungen wünschen.
  3. Eisu-Line bietet Unternehmen und Privatpersonen Dienstleistungen im Bereich des Webhostings an, vor allem verschiedene Angebote für Host-Accounts.
  4. Die Kunden können die Angebote auf der Website https://www.eisu-line.ch/produkte/websolutions abrufen und auswählen. Die Angebote und Preise auf der Website sind unverbindlich und können jederzeit geändert werden.
  5. Regelungen und Bedingungen, die von diesen AGB abweichen, müssen zwischen Eisu-Line und den betreffenden Kunden ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

II. Vertragsabschluss

  1. Die Kunden teilen dem Provider per Mail oder Kundenhotline mit, welche Dienstleistungen sie wünschen oder bestellen im Online-Shop.
  2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Provider den Kunden ihre Bestellung per Mail bestätigt.

III. Vertragsdauer und Kündigung

  1. Der Vertrag für alle Webhosting-Angebote wird auf ein Jahr abgeschlossen, gegen Aufpreis für 6 Monate.
  2. Der Vertrag kann von beiden Parteien bis zu 30 Tagen vor Ablauf per Mail oder Brief gekündigt werden.
  3. Wird der Vertrag vor Ablauf nicht gekündigt, läuft er automatisch drei weitere Monate und kann wiederum bis 30 Tage vor Ablauf gekündigt werden.
  4. Ändert der Provider seine Angebote und Preise, wird er dies den Kunden rechtzeitig mitteilen. Der Vertrag läuft zu den alten Bedingungen und Preisen bis zum Ende der nächsten Kündigungsfrist weiter. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag zu den neuen Bedingungen und Preisen des Angebotes weitergeführt.
  5. Sollte Eisu-Line den Service einstellen, verpflichtet sich das Unternehmen, dies den Kunden so früh wie möglich mitzuteilen. Dann haben die Kunden das Recht, sofort den Vertrag aufzulösen.

IV. Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise der Webhosting-Angebote kann der Kunde der aktuellen Preisliste entnehmen. Eisu-Line behält sich vor, die Preise nach den Bestimmungen von Ziffer III.4. dieser AGB zu ändern.
  2. Es wird im Voraus für ein Jahr Rechnung gestellt, gegen Aufpreis und auf Wunsch des Kunden, monatlich. Sobald das Geld auf dem Konto des Providers eingetroffen ist, wird der Host-Account eröffnet.
  3. Wird der Vertrag nicht gekündigt, stellt der Provider 30 Tage vor Ablauf der Vertragsdauer Rechnung. Diese ist innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen.
  4. Befindet sich ein Kunde in Zahlungsverzug, stellt ihm der Provider zunächst per Mail eine Mahnung zu. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb von zehn Tagen, behält sich der Provider vor, den Host-Account zu sperren bis die Zahlung eintrifft. Dauert das länger als weitere zehn Tage, wird Eisu-Line den Vertrag fristlos auflösen. Der Provider behält sich für solche Fälle vor, Schadenersatz zu fordern.
  5. Stellt Eisu-Line den Service ein, verpflichtet sich das Unternehmen, die vorausbezahlten Beträge pro rata temporis zurückzuerstatten.

V. Gewährleistung

  1. Eisu-Line hat das Ziel, seine Dienstleistungen soweit möglich an 7 Tagen der Woche und 24 Stunden im Tag störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen.
  2. Eisu-Line verpflichtet sich, zur Sicherheit der eigenen Systeme und der Dienstleistung die wirtschaftlich zumutbaren und verhältnismässigen Massnahmen auf dem aktuellen technischen Stand zu treffen.
  3. Der Provider verpflichtet sich, Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen, Einführung neuer Hard- und Software möglichst nicht während der üblichen Geschäftszeiten zu erledigen. Er informiert die Kunden über solche voraussehbaren Betriebsunterbrüche.
  4. Bei nicht vorhersehbaren Betriebsunterbrüchen informiert Eisu-Line seine Kunden so rasch wie möglich. Das Unternehmen verpflichtet sich, die Störung im Rahmen seiner Möglichkeiten so bald wie möglich zu beheben.

VI. Haftung

  1. Eisu-Line beschränkt seine Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe und mittlere Fahrlässigkeit des Unternehmers oder seiner Mitarbeitenden zurückzuführen sind. Entstehen solche, sollten die Kunden Mängel und Störungen dem Provider unverzüglich mitteilen.
  2. Die Kunden sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, so dass der Unternehmen nicht für die vollständige Erreichung aller erhofften Ziele einstehen kann.
  3. Eisu-Line haftet nicht für Mängel und Störungen, die das Unternehmen nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen es zusammenarbeitet oder von denen es abhängig ist.
  4. Weiter haftet Eisu-Line nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.) die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
  5. Eisu-Line informiert die Kunden auf der Website über Datenschutz- und andere Risiken sowie Sicherheitsvorkehrungen, die sie zu beachten haben.
  6. Eisu-Line übernimmt keine Haftung für Schäden, die den Kunden durch den Inhalt seiner Website oder die Übertragung der betreffenden Informationen im Internet entstehen.

VII. Support

  1. Eisu-Line unterstützt den Abonnenten bei technischen Fragen, Installations- und Anwendungsproblemen nach Eröffnung des Host-Accounts kostenlos.
  2. Fragen während der Dauer des Vertrags können die Kunden per Mail stellen. Für die Behandlung der Probleme wird ein Stundensatz von CHF 120.- berechnet. Die Kunden können auch die telefonische Hotline in Anspruch nehmen. Diese kostet CHF 2.- pro Minute nach der Verbindung mit einem Berater.

VIII. Verpflichtungen des Kunden

  1. Die Kunden beschaffen auf eigene Kosten die Einrichtungen, die sie selber für die Eröffnung eines Web-Accounts benötigen (Hardware, Software). Die Mitarbeitenden des Providers informieren gerne über die notwendigen Installationen. Auf Wunsch werden diese gegen eine Aufwandsentschädigung von CHF 120.- pro Stunde auch vom Provider eingerichtet.
  2. Die Kunden haben ihr System so abzusichern, dass es nicht zur Gefahrenquelle für andere wird.
  3. Es ist grundsätzlich Sache der Kunden, Sicherungskopien von ihren Daten zu erstellen. Der Provider sichert zusätzlich regelmässig auf dem Server vorhandene Daten. Die Sicherung stellt ein Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar. Die Suche von Daten wird nach Aufwand zu einem Stundensatz von CHF 120.- verrechnet.
  4. Der Kunde überlässt Eisu-Line alle für die vertragsgemässen Dienstleistungen erforderlichen Angaben. Er ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen (Domain, E-Mail-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstossen.
  5. Die Kunden teilen Eisu-Line allfällige Adressänderungen und sonstige notwendige Informationen unverzüglich mit.
  6. Eisu-Line übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die entstehen, weil die Kunden die in Ziffer 8.1 bis 8.5 genannten Verpflichtungen nicht erfüllen.
  7. Die Kunden sorgen dafür, dass die Grösse ihrer Website die vereinbarte Datenmenge nicht überschreitet. Passiert das doch, kann der betreffende Kunde sofort ein Produkt mit einer höheren möglichen Datenmenge in Anspruch nehmen. Dafür wird ihm von dem Zeitpunkt des Upgrades an, der höhere Preis berechnet, und zwar pro rata temporis für die restliche Vertragsdauer. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag für das neue Produkt fortgesetzt.
  8. Es ist grundsätzlich untersagt, irgendwelche von Eisu-Line bezogene Leistungen, z.B. Speicherplatz, an Dritte unterzuvermieten.
  9. Eine Weitervermietung der vom Provider bezogenen Leistungen an Dritte, insbesondere Speicherplatz, ist nur mit Einverständnis des Providers und gemäss den Konditionen für Wiederverkäufer erlaubt.
  10. Die Kunden haften Eisu-Line gegenüber für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung ihrer vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen sind.

IX. Inhalt der Webseiten

  1. Die Kunden informieren sich über die geltenden juristischen Regelungen und verpflichtet sich, diese bei der Gestaltung seiner Website einzuhalten. Weiter haben sie die Netiquette zu beachten.
  2. Daten, Informationen und Layout der Websites dürfen nicht gegen Persönlichkeitsrechte, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Vorschriften über Marken und Design sowie gegen weitere rechtliche Regelungen der Schweiz verstossen. Weiter hat der Besitzer der Website zu beachten, dass diese weltweit erreichbar ist und auch das internationale Recht – soweit notwendig – zu berücksichtigen ist.
  3. Eisu-Line behält sich vor, den Internetzugang sofort zu sperren, wenn der Inhalt einer Website gesetzeswidrig ist oder gravierend gegen die Netiquette verstösst. In leichteren Fällen kann der Provider den betreffenden Kunden auffordern, die Webseite innerhalb einer bestimmten Frist zu ändern. Wird diese nicht eingehalten, wird der Provider den Internetzugang sperren. Ist der Inhalt einer Website kriminell, wird Eisu-Line die Polizei informieren.
  4. Bei Pflichtverletzungen nach Ziffer 9.1 bis 9.4 hat Eisu-Line das Recht, Schadenersatz zu fordern. Sperrt Eisu-Line den Internetzugang, ist sie nicht verpflichtet, vorausbezahlte Beträge zurückzuerstatten.

X. Sicherheit

  1. Der Provider Eisu-Line verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen.
  2. Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten, wenn nötig Passwörter in regelmässigen Abständen ändern und so gestalten, dass man sie nicht leicht ermitteln kann.
  3. Eisu-Line verpflichtet sich, die Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit in ihrem Einflussbereich zu beachten. Das gilt auch für die Angestellten und die freien Mitarbeitenden des Providers.
  4. Die Kunden haben aber zu beachten, dass die Regeln des Datenschutzes aufgrund der Struktur des Internets möglicherweise von Dritten missachtet werden. Unbefugte können auf unverschlüsselt im Internet veröffentlichte oder übermittelte Daten zugreifen. Die Kunden sind selber dafür zuständig, die von ihnen im Internet verwendeten Daten zu verschlüsseln oder sonst zu schützen. Der Provider ist dazu nicht verpflichtet.
  5. Die Kunden stellen sicher, dass sie nicht durch ihre eigene Software Gefahrenquellen verbreiten, die die Dienstleistungen des Providers oder Dritte stören können.
  6. Die Kunden verpflichten sich, keine übermässige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemässe Verbreitung von Daten herbeizuführen, insbesondere Spam-Mailing zu unterlassen.
  7. Die Kunden haben das Archivieren und Verbreiten von Computerviren zu unterlassen.
  8. Bei Pflichtverletzungen von Kunden nach Ziffer 10.6 und 10.7 hat Eisu-Line das Recht, den Internetzugang sofort zu sperren, ohne vorausbezahlte Beträge zurückzuerstatten. Weiter kann der Provider Schadenersatz fordern.

XI. Urheberrecht

  1. Eisu-Line behält die Urheber- und Verwertungsrechte an der von ihm selbst entwickelten Software.
  2. Benützt der Provider Software von Dritten, verbleibt diesen sämtliche Rechte daran, ausser wenn zwischen dem Dritten, dem Dienstleister und/oder dem Kunden eine anderweitige Vereinbarung besteht.
  3. Benützen die Kunden selbst entwickelte Software oder Software von Dritten, verbleibt das Urheberrecht bei ihnen bzw. dem Dritten. Der betreffende Kunde stellt den Provider von urheberrechtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die betreffende Software frei.
  4. Die Kunden verpflichten sich, bei der Gestaltung und dem Inhalt der Website darauf zu achten, dass sie keine urheberrechtlichen Ansprüche Dritter verletzen. Sollte es doch passieren, stellt der betreffende Kunde den Dienstleister von urheberrechtlichen Ansprüchen Dritter frei.

XII. Geheimhaltung

  1. Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind, insbesondere Informationen über Know-how und Programmgestaltung. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
  2. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
  3. Beide Parteien verpflichten Angestellte, Berater oder sonstige Drittpersonen, die Einblick in das Know-how und/oder nicht zur Veröffentlichung bestimmte Informationen des Vertragspartners erhalten, zu ebenso strenger Geheimhaltung.
  4. Bei Verletzung der Geheimhaltungsverpflichtung kann die andere Partei Schadenersatz verlangen.
  5. Eisu-Line verpflichtet sich, Daten und Informationen der Kunden nicht an Dritte zu verkaufen oder zur Verfügung stellen.

XIII. Schlussbestimmungen

  1. Auf diesen Vertrag wird Schweizer Recht, namentlich die Bestimmungen des OR, angewendet.
  2. Die Parteien werden sich bemühen, Schwierigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
  3. Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Recht entspricht und dem Willen beider Parteien möglichst nahekommt.
  4. Gerichtsstand ist Zug (Schweiz).

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